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JMStV,
Politik,
Web2.030. November 2010:
Im Rahmen der aktuellen Debatte:

image by tutsi.de
- heise.de
Blog macht wegen neuem Jugendschutzgesetz dicht [Update]
- golem.de
Jugendmedienschutzstaatsvertrag – Grüne wollen zustimmen – erste Blogs schließen
- 17 Fragen zum JMStV
(..) Lediglich das Impressum muss um die Daten eines Jugendschutzbeauftragten ergänzt werden, weil sonst Abmahnungen drohen. (..) So kann es passieren, dass die Behörden Inhalte aktiver prüfen und vielleicht Sperrverfügungen aussprechen werden. (..) Anzeichen für beides gibt es bisher noch nicht.
- derWesten.de
Neuer Jugendschutz im Netz ist stark umstritten
- Indiskretion Ehrensache
(..) Tatsächlich sprechen wir von der internationalsten, ja, globalsten aller Generationen der Menschheitsgeschichte. Und die muss nicht geschützt werden – das bekommt die prima selber hin. Also, im Internet, jetzt. Geschützt werden muss sie vor regelungswütigen Politikern, für die ein Browser weiterhin so alltäglich ist wie einst Siege für Tasmania Berlin in der Bundesliga. (..)
- Arbeitskreis Zensur
Ob er – also der JMStV nun kommt (ziemlich sicher eigentlich) oder nicht – bedingt dadurch ändert sich eigentlich auch nicht viel: Außer einer weiteren rechtlichen Unsicherheit für Betreiber von Netzangeboten, die dadurch dem gemeinen Hobby “Abmahnwahn” Tür und Tor öffnet.
Zielgerichteter Schutz von Jugendlichen vor Medieninhalten wird dadurch nicht gewährleistet. Insbesondere ist es einfach an den Haaren herbei gezogen das Internet mit einer Sendeanstalten wie dem Radio oder dem Fernsehn gleichzusetzen – auch wenn es bei Streaming-Inhalten, Video-Plattformen oder ähnlichem vielleicht Überschneidungen gibt. Samt und sonders ist es aber technisch eine ganz andere Grundlage – und das will in den Kopf vieler Politiker einfach nicht rein.
Ob GEZ, GEMA, JMStV oder Stoppschilder: Ein globales Netzwerk lässt sich nicht durch bundesdeutsche Schildbürgerpolitik reglementieren. Verstehen wird es aber weder Zensursula, Schäuble 2.0, Thomas ‘der elektronische Personalausweis ist sicher’ de Maizière oder wie die ganzen grauhaarigen Gestalten in irgendwelchen Enquête-Kommissionen sonst so heißen …

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